Einige Seiten darauf gibt unser Autor Vorschläge, wie man Anreize schaffen könne, die die „Zwangsarbeit“ noch konkreter und intensiver herausfordern würden. Dabei stößt er auf und lobt er das US-amerikanische Prinzip des sog. Workfare-Konzepts.
Dabei ist entscheidend,
dass sie (die geforderter Gegenleistung beim Empfänger im Gegenzug zur Sozialleistung durch den Staat) ausnahmslos eingefordert wird und die Anforderungen in Bezug auf Pünktlichkeit, Disziplin und Arbeitsbereitschaft dem regulären Arbeitsleben möglichst nahe kommen. Wer seinen Pflichten gar nicht nachkommt oder nur unpünktlich und unzuverlässig, dem würde die Grundsicherung gekürzt oder gestrichen. Dies müsste allerdings konsequent und schnell und nach sehr strengen Maßstäben erfolgen. … Ferner würde die Schwarzarbeit durch die Arbeitspflicht erschwert beziehungsweise schon rein zeitlich unmöglich gemacht. Wer Schwarzarbeit dem Transferbezug vorzieht, würde als Leistungsempfänger gestrichen, und das hieße auch, dass er den Anspruch auf die Transferempfänger zustehende gesetzliche Krankenversicherung(!) verwirkt. … Der Arbeitszwang würde allmählich große Teile des informellen Arbeitsmarktes austrocknen und so die kaufkräftige Nachfrage am regulären Markt erhöhen … All diese wohltätigen(!) Wirkungen werden jedoch nur eintreten, wenn der Arbeitszwang(!) konsequent durchgesetzt wird, wobei die wirksamste Sanktion stets der sofortige Transferentzug ist. … Dagegen sollten Fortbildung und Umschulung nicht mehr im Mittelpunkt(!) der Ertüchtigungsbemühungen für Empfänger von Grundsicherung stehen. (S. 183)
Die Zwangsarbeit ist „wohltätig“! Doch was bedeutet dieses von unserem Autor hochgelobte Workfare-Prinzip, das die Unterschicht wohlfeil macht, da
„Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr.“ (S. 185)
,im praktischen, wirklichen Leben?
Das in USA geltende Workfare-Prinzip soll für die Unterschicht gelten, für jene, die Sozialleistungen beziehen und im Gegenzug aufgefordert werden eine Gegenleistung, Zwangsarbeit zu erbringen. Wenn jedoch für die unproduktive Unterschicht diese Regelung gilt und die Unterschicht in der hierarchisch strukturierten Gesellschaft unten steht, dann gilt alles, was für die Unterschicht gilt, potenziell auch für die Oberschicht, die auf der Unterschicht fußt. Denn Teile der Oberschicht können in die Unterschicht fallen, wie Teile der Unterschicht auf die Oberschicht wandern können. Folglich gilt das Workfare-Prinzip, Unterschicht und Oberschicht zusammengeschlossen, für sämtliche Mitglieder der Gesellschaft, für alle Schichten, mithin für die Gesellschaft als solche. Der zwingende Schluss ist dann der, dass dann die gesamte Gesellschaft unter der Ägide des Workfare-Prinzip offenkundig Zwangsarbeit verrichten soll und verrichten muss. Natürlich könnte man einwenden, dass durch die Missachtung des Workfare-Prinzips „nur“ die Grundsicherung bzw. Sozialtransfers dem Bedürftigen entzogen werden würden. Jedoch ist dahingehend die relevante Frage, was denn überhaupt Grundsicherung bzw. das Minimum von Sozialleistungen und deren Zwecksetzung ist. Da können wir auf die höchsten, deutschen Richter, die Bundesverfassungsrichter Deutschlands verweisen. Was verstehen sie unter Grundsicherung? In ihrem Grundsatzurteil vom am 9. Februar 2010 heißt es:
Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums(!) aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz(!) und für ein Mindestmaß an Teilhabe(!) am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut(!) wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde(!) jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber(!), der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.
Zur Ermittlung des Anspruchsumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen. (Urteil vom 09. Februar 2010 – 1 BvL 1/09)
Die Grundsicherung umfasst das menschenwürdige Existenzminimum, unter dem das Bundesverfassungsgericht die physische Existenz und das Mindestmaß an sozialer Teilhabe versteht. Vor dem Hintergrund des Workfare-Prinzips und des Vorschlags unseres Autors bedeutet die Sanktion, also der Entzug der Grundsicherung, Entzug der physischen Existenz, Entzug gesellschaftlicher Teilhabe, Entzug der Würde, Entzug des Lebens, kurz, Tod!
Das Workfare-Prinzip ist ein das menschliche Leben verachtendes, negierendes, drangsalierendes, repressives Prinzip, das destruktive Prinzip zur Auslöschung der Unproduktiven und zur Erpressung der Produktiven. Es ist der Brennofen, dessen Qualm jeder riecht und vor dessen Flammen jeder zu fliehen gezwungen wird – um jeden Preis! Das ist die wirkliche Praxis jenes Workdead-Prinzips.
Unser Autor ergänzt und betont, dass
Fortbildung und Umschulung nicht mehr im Mittelpunkt(!) … stehen (sollte) für Empfänger von Grundsicherung. (S. 185)
Also nicht mehr Bildung, sondern Zwangsarbeit solle im „Mittelpunkt“ der Empfänger stehen. Das offenbart den Zynismus unseres elitären Autors.
Doch damit nicht genug. Unser arbeitsmarkt-reformwillige Autor widerspricht sich sogar. Er erklärt, dass es unbestreitbar sei,
dass der rational handelnde homo oeconomicus eine Kunstfigur ist – schon deshalb, weil Rationalität bei oft widersprüchlichen und wechselhaften eigenen Präferenzen schwer zu definieren und bei ungewissen Rahmenbedingungen noch schwerer durchzuhalten ist. (S. 173)
Beachtlich! Unser Autor wird mutig! Ob die Verneinung des homo oeconomicus seinen Säulenheiligen aus der Wall Street gefallen wird? Aber schauen wir weiter, ob unser Autor es ernst meint. Angesichts der Arbeitsmarkt-Defizite fragt unser Autor
Was könnte man ändern? (S. 177)
Und an dieser Stelle empfiehlt er u.a. das oben entlarvte Workfare-Prinzip und spricht bei allen Vorschlägen von
Arbeitsanreize (ab S. 177)
Unser Autor bedient sich dem listigen, zur Verführung bestimmten und zur Prostitution herausforderndem Anreizmodell, wonach durch die Anregung des Bedürfnisses eines Menschen, hier des unwilligen Unterschichtlers, extrinsische Motivation zu einem bestimmten, kühl kalkuliertem Verhalten führen soll. Auch wenn unser Autor sich später abermals widerspricht (Zudem ein Widerspruch mit seinem beispielhaften Schock-Erlebnis):
Insoweit ist jeder Mensch ein freies Subjekt, dessen einziger Zweck er selber ist. (S. 190)
Im Grunde genommen soll nach behavioristischer Art das Verhalten eines Menschen konditioniert werden. Der Mensch wird zu einem vermeintlich selbstbestimmten, fremdbestimmten Objekt (Behaviorismus). Seine Freiheit wird durch das In-Aussicht-stellen einer Belohnung prostituiert. Man versucht den Menschen zu korrumpieren, indem man ihn dressiert, wie man einen Hund mit einem Leckerchen zu domestizieren versucht. Die Freiheit wird zur verfälschten Freiheit! (Das wahre Gesicht des heutigen Liberalismus!)
Was ist jedoch im arbeitsmarktpolitischen Sinne die Zielsetzung eines Anreizes? Aus Sicht des Adressaten die Erfüllung seines ökonomischen Interesses, also, dass es sich lohnt unter entwürdigenden Verhältnissen zu arbeiten. Demzufolge ist der Anreiz im Anreizmodell der Anreiz zum Eigennutz und zum Privatinteresse. Wir fragen: was macht die Lehre des homo oeconomicus aus? Die Annahme, dass der „rational“ denkende Mensch sich kategorisch eigennützig verhält und eigennützig disponiert.
Ist es dann nicht der Versuch unseres Autors, seine Tautologie vertuschen zu wollen, indem er zuvor den homo oeconomicus ablehnt, wo er doch nachträglich das auf der Lehre des homo oeconomicus basierende Anreizmodell aufgreift? Oder handelt es sich schlicht um das Unvermögen unseres Autors seinen eigenen Widerspruch zu erkennen? Wie dem auch sei, fest steht: Unser Autor ist nicht ganz schlüssig!
Doch ist es eigentlich angemessen, dass wir harsch so urteilen, dass unser Autor den Menschen einer hündischen Kreatur, gar einem Hund selbst gleichsetzt?
Schauen wir auf seinen pädagogischen Standpunkt im Hinblick auf das Kind.
Jeder Jäger weiß von seinem Hund und jeder Reiter von seinem Pferd, dass er seinem tierischen Freund, der seine Führung erwartet, nichts abfordern kann, wenn er ihm keine Zuwendung zuteil werden lässt. Er weiß aber auch, dass sich das Pferd nicht von selber dressiert und der Hund nicht von alleine apportiert. Viel anders sind die Regeln nicht, die in der menschlichen Erziehung gelten. (S. 201)
Wir können beruhigt sein! Unser Autor setzt die Erziehung eines Kindes der Erziehung von Pferd und Hund gleich, er setzt ein Kind einem Pferd und Hund gleich. Ist unser Autor nun, pädagogisch betrachtet, fort- oder rückschrittlich? Das lassen wir offen. Zumindest ist unser Autor tierisch!
Endlich kommt unser Autor auf das zu sprechen, wonach sein bedrängtes deutsches Herz förmlich geschrien hat. Die nach seiner eigenen(!) Schätzungen
6 bis 7 Millionen muslimischen Migranten in Deutschland (S. 262)
, die die eigentlichen Parasiten der Unterschicht sind, die im Kern
das deutsche Bildungsproblem (S. 235)
sind, die Integration verweigern, überwiegend Sozialtransferleistungen beanspruchen, sich überdurchschnittlich vermehren, eine Tendenz zu Parallelgesellschaften haben, überdurchschnittlich religiös sind, überdurchschnittlich kriminell sind, die also rundum den deutschen Staat und den deutschen Sozialstaat und die deutsche Gesellschaft und die deutsche Kultur und die deutsche Intelligenz und den deutschen Geist, ja das Deutschtum parasitär durchdringen und zersetzen. Auf alle Punkte können wir nicht eingehen, das macht unser Autor mit brillanter Oberflächlichkeit und ökonomischer Raffinesse. Doch einige Punkte müssen genannt werden, denn schließlich ist das 7. Kapitel
Zuwanderung und Integration
Mehr erwarten, weniger bieten (S. 255)
das längste Kapitel und – man wird nicht überrascht sein – das vergleichsweise mit den meisten Fußnoten unterfütterte Kapitel (144! Danach Kapitel 6 mit 98 Fußnoten). Schließlich muss die Primitivität und Unproduktivität muslimischer Migranten und des Islams „wissenschaftlich“ dargestellt werden.
Unser Autor beginnt chefideologisch im Sinne der europäischen Patrioten (es liest sich wie die Satzung der Pegida und dergleichen):
Das westliche Abendland sieht sich durch die muslimische Immigration und den wachsenden Einfluss islamistischer Glaubensrichtungen mit autoritären, vormodernen, auch antidemokratischen Tendenzen konfrontiert, die nicht nur das eigene Selbstverständnis herausfordern, sondern auch eine direkte Bedrohung unseres Lebensstils darstellen. … Das alles haben wir eigentlich gar nicht nötig. Wirtschaftlich brauchen wir die muslimische Migration in Europa nicht. In jedem Land kosten die muslimische Migranten aufgrund ihrer niedrigen Erwerbsbeteiligung und hohen Inanspruchnahme von Sozialleistungen die Staatskasse mehr, als sie an wirtschaftlichem Mehrwert einbringen. Kulturell und zivilisatorisch bedeuten die Gesellschaftsbilder und Wertvorstellungen, die sie vertreten, einen Rückschritt. Demografisch stellt die enorme Fruchtbarkeit der muslimischen Migranten eine Bedrohung für das kulturelle und zivilisatorische Gleichgewicht im alternden Europa. (S. 266-267)
Die Prophezeiung der Islamisierung des Abendlandes und die ideologische Geburtsurkunde der europäischen Patrioten (samt nationalkonservativen AfD-Politikern)!
Unser pathetischer Autor hätte sich auch kurz fassen können: Das Abendland ist bedroht vom wollüstigen und minderwertigen muslimischen Migranten!
Unser Autor prangert den Islam an, indem er alle ihm missfallenden Züge dem Islam zuordnet. Dabei bleibt er indifferent. Politischer und Religiöser Islam ist für ihn so gut wie ein und dasselbe. Was er jedoch eigentlich meint, ist das fundamentalistische Element des politischen Islams. Er schiebt jedoch selbst dieses Element dem Islam als solchen zu. Dabei ist es nicht einmal der politische Islam selbst, der seinem Wesen nach das fundamentalistische Element in sich trägt. Jede politische Religion hat eine fundamentalistische Ausrichtung impliziert – insbesondere monotheistische Religionen: politisches Judentum, politisches Christentum, politischer Islam! Politische Religion und politische Religiosität gehört grundsätzlich kritisiert und bekämpft.
Wer den heutigen politischen Islam verstehen will, den unser Autor gänzlich nicht versteht, muss wissen, dass der heutige politische Islam die historische Eigenheit hat, dass er für seine Sympathisanten und Akteure eine Emanzipationsreligion darstellt, die Folge eines jahrhundertlangen, europäischen, abendländischen(!) Kolonialismus und Rassismus ist. Es kommt nicht von irgendwoher, dass der politische Islam gerade im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika Resonanz hat. Dort hat der Kolonialismus und Rassismus historisch am krassesten gewütet. Man muss sich die Akteure des politischen Islams als islamische Patrioten vorstellen, die sich gegen die Entfremdung und Verwüstung des Morgenlandes wehren.
Unser Autor hingegen folgert, seinen Zahlen und seiner ökonomischen Fertigkeit gutgläubig, vielmehr
dass sich der Islam in der großen Mehrheit seiner Strömungen der Aufklärung verweigert und dem Pluralismus ablehnend gegenübersteht. (Er kann) nicht gedacht werden, ohne Islamismus und Terrorismus, auch wenn 95 Prozent der Muslime friedliebend(?) sind. Die Übergänge sind zu verschwommen, die Ideologen zu stark und die Dichte gewalttätiger und terroristischer Ereignisse zu groß. (S. 277)
Also jeder Muslim ist potenzieller Terrorist! Wir haben es mit einem ignoranten Autor zu tun.
Dann ein empathischer Wink an das patriotische Herz patriotischer Europäer:
Die unscharfe Trennlinie zwischen Islam und Radikalität, Fundamentalismus und Gewalt, die hohe Fertilität der muslimischen Migranten und die Einschränkung der Frauen, die viel abstößt, das alles bereitet der nicht-muslimischen Bevölkerung Sorgen und lässt ihre Ablehnung wachsen, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. … Im Grunde hat der Islam bis heute ein belastetes Verhältnis zur abendländischen Moderne. Das wirtschaftliche und zivilisatorische Zurückfallen(!) der islamischen Welt seit Beginn der Neuzeit hat bei den islamischen Führungsschichten zu einer narzisstischen Kränkung geführt. (S. 278 / 279)
Mit Zurückfallen meint unser Autor Unterjochung und Versklavung. Anders ist es nicht zu verstehen!
Nachdem er anschließend der muslimischen Frau eine ökonomische Kategorie unter dem Produktnamen „Importbräute“ verpasst hat, die im Übrigen eine weit hohe Geburtenrate aufweisen, also ökonomisch formuliert „Nettoreproduktionsrate“ haben, als die deutsche intelligente Frau, ergießt unser Autor sich in seinem rassischen Zorn über den Islam. Als er nunmehr zum Schluss kommt, bekennt unser Autor sich als der Chefideologe der wirtschaftsliberalen-nationalkonservativen Rechtsbewegung und solidarisiert sich mit den jeweiligen europäischen Exponenten – beeindruckende, widerwärtige und infantile Volkstümelei!
Für mich ist es wichtig, dass Europa seine kulturelle Identität als europäisches Abendland und Deutschland seine als Land mit deutscher Sprache wahrt, als Land in Europa, vereint mit den umgebenden Franzosen, Niederländern, Dänen, Polen und anderen, aber doch mit deutscher Tradition. … Ich möchte nicht, dass wir zu Fremden im eigenen Land werden, auch regional nicht. … Weshalb ist die Frage so bedeutend? Weil es darum geht, ob wir die Grundzüge unserer Kultur, unserer Identität und unseres Way of life bewahren und an unsere Urenkel weitergeben wollen oder ob wir den Abschied davon organisieren und verwalten. (S. 308 / 329)
Um unseren Autor nicht zweideutig zu verstehen. Er bezeugt hier seine Angst gegen seine selbsteingeschätzten „6 bis 7 Millionen muslimischen Migranten in Deutschland“, die, und das ist mit eines seiner größten Ängste, eine derart hohe Fertilität, also Nettoreproduktionsrate einer Frau, also hohe Geburtenrate aufweisen, dass sie den Deutschen auf natürlichem Wege ausmerzen.
Bleibt die Nettoreproduktionsrate der deutschen autochthonen Bevölkerung dort, wo sie seit 40 Jahren liegt, dann wird im Verlauf der nächsten drei Generationen die Zahl der Deutschen auf 20 Millionen sinken. Im Übrigen ist es absolut realistisch, dass die muslimische Bevölkerung durch eine Kombination von hoher Geburtenrate und fortgesetzter Einwanderung bis 2100(!!) auf 35 Millionen wachsen wird. (S. 317)
Bis 2100! Beeindruckend, wie statisch und konstant die historische Entwicklung im Denken unseres Autors vonstattengeht – vergleichbar mit der Esoterik eines Wahrheitssagers!
Doch damit nicht genug:
Viele Türken denken in solchen Kategorien. (S. 317)
Unser Autor neigt zur Verschwörungstheorie! Das werden wohl die in Deutschland ca. 2,8 Millionen Türken Tag ein Tag aus denken. Freilich, unser Autor macht sich lächerlich.
Aber gut, nachdem geklärt ist, wie unser Autor das
perverse System (S. 323)
überwinden will und sich die zahlenmäßige Abnahme von
Araberfamilien (S. 323)
und
ethnischen Kolonien (S. 322)
vorstellt, wenden wir uns getrost dem zweiten Teil seiner Lösung des „Problems“, nämlich der von unserem Autor gepriesenen Bevölkerungspolitik, die im Grunde Eugenik ist, worin die Akkumulation und Reproduktion genetisch intelligenter Menschen zu verstehen ist, zu und kommen allmählich zum Schluss. In den Worten unseres Autors:
Mehr Kinder von den Klugen, bevor es zu spät ist (S.331)
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Von Mesut Bayraktar
(Illustration von Priska Engelhardt)
Anm.:
Teil V, 10. Mai 2015 (Sonntag)