Die Komödie der Sozialdemokratie

Man kann sie nicht mehr hören, die rätselhaften, verklärenden Worte des Vorsitzenden der Sozialdemokratie, Sigmar Gabriel, ohne gleichzeitig festzustellen, dass die Sozialdemokratie eine entsetzlich servile, konservative, staatstragende, gemütliche Partei geworden ist – Sie ist mächtig stolz auf ihren Staat, den sie vergleichsweise wenig mitgestalten durfte, sieht man von der Demoralisierung und Spaltung der arbeitenden Bevölkerung ab, aus der sie historisch hervorging. Wie dem auch sei, das soll nicht Gegenstand dieses kurzen Kommentars zum SPD-Bundesparteitag sein, der zum Glück des Publikums und zur Schadensbegrenzung der Sozialdemokratie endlich beendet ist. Die Tragödie der Sozialdemokratie ist schon lange abgeschlossen. Jetzt befinden wir uns im langatmigen Abklang der Komödie der sozialdemokratischen Agonie. Mit dem Ende der Komödie werden auch die letzten Zuckungen beendet sein.

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Sigmar Gabriel, Vorsitzender der SPD, auf dem Bundesparteitag 2015

Gabriel hat dieses Jahr in der Phrasenwerkstatt der Sozialdemokratie ein Wunder vollbracht; er hat den Schöpfer abgeschmackter Illusionen gespielt, doch er ist ein hartnäckiger Schöpfer. Denn kein Interview und keine Rede des wiedergewählten Vorsitzenden vergehen, ohne dass er mit jener Phrase das Trommelfeld seiner Zuhörer in nervenbetäubender Weise belastet, damit sie glaubwürdiger erscheint. Wenn man erst seine Glaubwürdigkeit zum Gewinneinsatz gemacht hat, dann merkt man, dass Glaubwürdigkeit ein irreparables Gut ist, dann muss man trommeln.

Schließlich braucht jede Partei eine Legitimation, einen Grund für den politischen Kampf, eine historische Rolle, eine Motivation für das Betreten der politischen Bühne, eine gesellschaftliche Schicht, die sie trägt. Denn Parteien sind organisierte Repräsentation unorganisierter Bevölkerungsklassen, und letztere sind dem Wandel der Zeiten unterworfen.

Wen repräsentiert die Sozialdemokratie? Für wen streitet und kämpft sie? Von wem wird sie zum Siegfried geschlagen, um entsprechende Interessen in Gesetzesform zu gießen? Diese Fragen schienen seit Schröder beklemmend aufdringlich zu werden und haben nach Steinbrück eine unbehagliche Unbeholfenheit in den Reihen der Sozialdemokratie erzeugt. Die Sozialdemokratie verfiel, bestärkt durch ihren übermächtigen Erzengel Merkel, in eine Identitätskrise. Wer kennt die lästigen und langweiligen Debatten nicht, ob die Sozialdemokratie nun ihren Charakter als Volkspartei verloren habe oder ob Volksparteien im Allgemeinen nicht mehr die gesellschaftliche Struktur der Gegenwart erfassen würden.

Gabriel, Merkels eifrigster und eifersüchtigster Nebenbuhler um den Segen der Geldaristokratie, hat hier für Abhilfe gesorgt. Für all diese Fragen, für die Daseinsberechtigung der Sozialdemokratie überhaupt, hat Gabriel Bürgerinnen und Bürger gefunden, die die Sozialdemokratie weiter verkleinern werden. Ein Hoch auf das Lokalgenie des Gabriel! Ein Hoch auf seine deutschgeschichtliche Losung! Ein Hoch auf seinen erfinderischen Kleingeist! Ein Hoch auf den orientierungslosen Gedankenwirrwarr Gabriels, den die Republik im Zuge des Bundesparteitags weit und gedehnt in aller Fadheit hören durfte!

Aber gut, wer sind sie denn jetzt, die in der deutschen Gesellschaft aus dem patriotischen Gedankendunst Gabriels erwachenden bizarren Kreaturen? Wer ist der Ausgangspunkt ellenlanger, langweiliger, für das Wohlwollen des deutschen Kapitals bestimmter Reden Gabriels? Wen broschiert die sozialdemokratische Intelligenz, die Friedrich-Ebert-Stiftung mit der Feder Dr. Embacher’s auf gut 30 Seiten?

Es ist die „arbeitende Mitte“!

Wer hätte das gedacht? „Arbeitende“, schließlich ist man wohl oder übel Sozialdemokrat, das zeigt Traditionsbewusstsein. „Mitte“, ein politisches Modewort seit den 90ern, damit macht man garantiert nichts falsch, weil niemand die Mitte kennt, weil die Mitte der Graf des „Schlosses“ Kafkas ist und die mit „Mitte“ schwatzende Berufspolitiker die Beamten des „Schlosses“ sind – im Hinblick auf das Schicksal K.‘s, des Protagonisten, bei dieser Analogie bleibend die Bevölkerung, verweise ich auf das Buch.

Was für ein Zauberstück: die „arbeitende Mitte“ also, sie soll den alten Karren der Sozialdemokratie, dessen roter Anstrich schon gänzlich abgeblättert ist und der seit paar Jahrzehnten rostet, aus dem bundesrepublikanischen Sumpf der merkelschen Anästhesie ziehen. Nun ja, Gabriel hat auch dieses Jahr eine passende ultimative Waffe geschmiedet, mit der er das neue Klientel der Sozialdemokratie, die „arbeitende Mitte“, füttern will, nämlich mit seinen spätsommerlichen „Starke(n) Ideen für Deutschland 2025“, in dem er die Nation als Sicherheitsanker für das Erstarken der nationalen Einheit und des nationalen Bewusstseins entdeckt hat, denn angesichts der Globalisierung etc. hätten die Bürgerinnen und Bürger Angst, oh und die deutsche Angst vor der Welt, die dem meisterhaften und unbeugsamen Heine und seinen Konsorten schon ein Ekel war, ist unergründlich, wie die Wege des Herren selbst; da helfe nur der Nationalenthusiasmus ab, dessen Umschlag nach außen Nationalhass ist, d.h. angesichts der um die Weltkugel rasenden, tobenden und wütenden Kapitalien und Profitagenten ist das deutsche Haus des Reichsadlers mit seinen vier Wänden, die schwarz-rot-gold angestrichen sind, ein sicherer Hort, worin man sich verstecken kann, damit die Mächtigen Ruhe beim Zocken haben – nur wird es irgendwann im deutschen Haus unruhig, wenn der Vorrat sich dem Ende neigt und der Kapitalsturm nicht abzieht. O, die Elysium‘ianer haben Angst vor den Übergriffen der Menschen auf ihre selige Insel!  Der Standortnationalismus ist bereits vom unnatürlichen Partner der Arbeiterinnen und Arbeiter, der Sozialdemokratie, auf die DGB-Gewerkschaften übergangen, die mittlerweile kaum noch von Arbeiterinnen und Arbeitern, sondern von durch und durch Akademikern geführt werden, was auch Fragen aufwirft.

Aber gut, von der nationalen Waffe für das Deutschland in zehn Jahren abgesehen, fragt sich, wer ist die „arbeitende Mitte“? Im Hinblick auf das Alter bedeutet „arbeitende Mitte“ 30 bis 50jährig. Gut, die Rentner und alle, die über den Fünfzigsten hinaus bzw. bis zum Dreißigsten arbeiten, sind raus. Politisch kann „arbeitende Mitte“ nur das Bekenntnis zum mystischen Gespenst der gesellschaftliche „Mitte“ sein, um die ja alle Parteien, jüngst der Gysi-Flügel in der LINKE scheinbar auch, in lächerlicher Weise streiten. Gesellschaftlich bedeutet „arbeitende Mitte“ schlicht Mittelstand, also Bürger und Bürgerinnen, die kraft ihrer Lohnarbeit etwas Geld angespart haben, welches sie kapitalmäßig verwerten, und die, wenn sie nicht allzu gemütlich sind, der jämmerlichen Illusion nachrennen, irgendwann selbst Millionär zu werden, also Oberschichtler zu werden, solange sie fleißig sind und ihr ganzes Leben aufsparen, kurz, gemütliche bis zänkische kleinbürgerliche Halbheiten, die sich nach oben beugen und die nach unten treten.

Goethe: Was hält die deutsche Gesellschaft im Innersten zusammen?
Gabriel, der Trommler: Das Kleinbürgertum. Es ist Klebstoff zwischen Unterschicht, die nur durch den Verkauf ihrer Arbeitskraft über die Runden kommen, und Oberschicht, die ihr Kapital für sie arbeiten lässt. Das soziale Band!
Goethe: Also sind junge wie alte Arbeiterinnen und Arbeiter, die arbeitslose „Mitte“, Arbeitslose überhaupt, Rentner/innen, Schüler/innen, Studenten etc. raus?
Gabriel: Notwendig! Starke Ideen – für das Vaterland, allerdings für 2025!
Goethe: Allerdings, doch für das deutsche Vaterland!

Wahrlich, Gabriel vollbringt einen scharfdenkenden Glanzakt. Gleich dem irrfahrenden listigen Odysseus, der vor den liederlichen Freiern den Bogen für sein Ithaka spannt, will Gabriel, wiedergewählter Kapitän des seit Jahrzehnten irrfahrenden sozialdemokratischen Schiffswracks, das dann und wann im Bundeskabinett andockt, „starke Ideen“ über die Bundesrepublik spannen, um sie zu Kleinbürgern zu verwandeln – er sieht: es fehlt eine Partei für arbeitende Kleinbürger! Er konstatiert: deutsche Angst vor der Welt hat vorzügliche Voraussetzungen für gesamtrepublikanisches Kleinbürgertum! Er folgert: die Sozialdemokratie wird zur Kleinbürgerpartei! Basta! Nur ist Gabriel weniger ein Odysseus homerischer Raffinesse als vielmehr ein fader Sozialdemokrat des stürmischen 21. Jahrhunderts.

Ursprünglich war der Gothaer-Sozialdemokrat revolutionärer Sozialist, mit dem Burgfrieden, Weimar und Friedrich-Ebert wurde er reformatorischer Bourgeois(=Bürger)sozialist, mit Schmidt bzw. spätestens mit Schröder wurde er staatstreuer und –loyaler Bürger (Bourgeois) und nun mit Gabriel wird der Sozialdemokrat nationalbornierter, arbeitender, provinzieller Kleinbürger.

Fazit: Welch weltgeschichtliche Entwicklung! Vom Revolutionär gegen das Bürgertum (Bourgeoise) zum Kleinbürger für das Bürgertum (Bourgeoise), von der Speerspitze gesellschaftlichen Fortschritts für die Völker zum stumpfen Taschenmesser eines hypochondrischen Kneipenspießers für die deutsche Wahlstimme.

Von Mesut Bayraktar